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News der Kategorie „Urteile Familienrecht“

Einkommensänderungen beim nachehelichen Unterhalt, BGH Urteil vom 06.02.2008, XII ZR 14/06

geschrieben am  25.05.2008 um 14:51 Uhr von Karin Wroblowski. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Bei der Bemessung des nachehelichen Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen (§ 1578 Abs.I S.1 BGB) sind spätere Änderungen des verfügbaren ... mehr

Wohnwertvorteil bei Trennung - BGH Urteil vom 05.03.2008, XII ZR 22/06

geschrieben am  25.05.2008 um 14:42 Uhr von Karin Wroblowski. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Nach der Trennung der Parteien ist der Vorteil mietfreien Wohnens zunächst regelmäßig nur noch in dem Umfang zu berücksichtigen, wie ... mehr

Lebensversicherung, aus der Rentenleistungen bereits während des Erwerbslebens gezahlt werden, werden nicht im Versorgungsausgleich berücksichtigt - BGH, Urteil vom 14.03.2007, XII ZB 36/05

geschrieben am  28.04.2008 um 20:02 Uhr. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

§ 1587 Abs.1 BGB weist dem Versorgungsausgleich nur solche Anrechte zu, die der Versorgung für den Fall des Alters oder ... mehr

Verwirkung des nachehelichen Unterhalts bei Verschweigen von Einkünften, BGH Urteil vom 16.04.2008

geschrieben am  17.04.2008 um 14:50 Uhr. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Nach § 1579 Nr. 5 BGB ist ein Unterhaltsanspruch zu versagen, herabzusetzen oder zeitlich zu begrenzen, soweit die Inanspruchnahme des Verpflichteten auch ... mehr

Vaterschaftsfeststellung im Unterhaltsregressverfahren gegen den Scheinvater nun möglich - BGH, Urteil vom 16.04.2008

geschrieben am  17.04.2008 um 14:35 Uhr. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Der Bundesgerichtshof gibt mit dieser aktuellen Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung zur Frage der Inzidentfeststellung der Vaterschaft im Scheinvaterregressverfahren ausdrücklich auf ... mehr

Umgangskosten als Abzugsposten beim Kindesunterhalt, OLG Bremen - Beschluss vom 23.10.2007

geschrieben am  05.04.2008 um 11:48 Uhr. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Fahrtkosten für die monatliche Wahrnehmung des Umgangsrechts bei in größerer Entfernung lebenden Kindern sind bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit in ...

mehr

Bereicherungsanspruch gegen Schwiegereltern wegen Arbeitsleistungen, OLG Oldenburg - Urteil vom 05.11.2007

geschrieben am  05.04.2008 um 10:51 Uhr. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Dem Schwiegerkind steht gegen seine Schwiegereltern ein Bereicherungsanspruch zu, wenn er wertsteigernde Arbeiten an deren Haus erbringt, kurz darauf die ... mehr

Keine gesetzliche Schriftform für die Auskunft über das Endvermögen, BGH - Beschluss vom 28.11.2007

geschrieben am  05.04.2008 um 10:48 Uhr. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Eine Auskunft im Zugewinnausgleich muss nicht die gesetzliche Schriftform nach § 126 BGB erfüllen. Sie darf auch durch einen Boten, ... mehr

Berücksichtigung des Wohnwerts nach Trennung - OLG Nürnberg, Urteil vom 07.11.2007

geschrieben am  05.04.2008 um 10:43 Uhr. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

In der Trennungszeit wird der dem Unterhaltpflichtigen für die Nutzung einer im Miteigentum der Eheleute stehenden Wohnung zuzurechnende Wohnwert begrenzt ... mehr

Vermögensausgleich bei nicht ehelicher Lebensgemeinschaft - BGH Urteil vom 31.10.2007

geschrieben am  03.04.2008 um 18:24 Uhr. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Aus den Gründen der Entscheidung:Nicht ehelich ist eine Lebensgemeinschaft, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art ... mehr

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