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Zusammentreffen Formularklauseln Schönheitsreparaturen mit individueller Vereinbarung - BGH Urteil vom 14.01.09, Az. VIII ZR 163/05

geschrieben am  07.03.2009 um 12:39 Uhr von Karin Wroblowski. Abgelegt unter Urteile Mietrecht

Treffen starre und deshalb unwirksame Formularklauseln zur Vornahme der laufenden Schönheitsreparaturen und der Endrenovierung durch den Mieter mit einer später ...

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Sorgerechtsentzug bei umgangsunwilligem Kind, OLG Schleswig - Beschluss vom 15.05.2008 , 7 UF 41/07

geschrieben am  04.02.2009 um 15:23 Uhr von Karin Wroblowski. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Der vermehrte Kontakt eines umgangsunwilligen Kind zu seinem Vater kann nach Einrichtung einer Umgangspflegschaft nicht durch weitere Einschränkungen des Alleinsorgerechts ...

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Wohnvorteil nach Verkauf des Familienheims und Erlöseinsatz für Neuerwerb, BGH - Urteil vom 01.10.08, XII ZR 62/07

geschrieben am  04.02.2009 um 15:07 Uhr von Karin Wroblowski. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Erwirbt der Unterhaltspflichtige nach  Veräußerung des Familienheims mit dem Erlös ein neues Eigenheim, so setzt sich der Wohnvorteil an dem ...

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Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse durch Adoption eines Kindes - BGH, Urteil vom 01.10.2008 - XII ZR 62/07

geschrieben am  04.02.2009 um 15:00 Uhr von Karin Wroblowski. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Adoptiert der geschiedene Unterhaltspflichtige ein Kind seiner neuen Ehefrau, so werden die ehelichen Lebensverhältnisse der geschiedenen Ehe im Sinne des ...

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Grundsätzliche Möglichkeit der Befristung des nachehelichen Unterhalts wegen Alter oder Krankheit, OLG Celle, Urteil vom 20.03.08, Az. 17 UF 199/07

geschrieben am  29.01.2009 um 15:25 Uhr von Karin Wroblowski. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Auch der nach altem Recht insoweit geschützte nacheheliche Unterhaltsanspruch wegen Alters (§1571 BGB) oder Krankheit (§1572 BGB) unterliegt nach § ... mehr

Voraussetzung für Ausbildungsunterhalt - OLG Karlsruhe , Beschluss vom 23.04.08, Az. 2 UF 224/07

geschrieben am  29.01.2009 um 15:20 Uhr von Karin Wroblowski. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Voraussetzung für den Anspruch auf Ausbildungsunterhalt ist, dass die Ausbildung tatsächlich notwendig ist, um eine angemessene Erwerbstätigkeit im Sinne von ... mehr

Splittingvorteil beim Kindesunterhalt - BGH Urteil vom 17.09.08 Az. XII ZR 72/06

geschrieben am  29.01.2009 um 15:06 Uhr von Karin Wroblowski. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Der Unterhaltsbedarf beim Verwandtenunterhalt richtet sich nach der Lebensstellung der Bedürftigen. Auch nach der Scheidung eingetretene Entwicklungen sind zu berücksichtigen. ...

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Befristung des nachehelichen Unterhalts wegen verfestigter Lebensgemeinschaft - OLG Karlsruhe, Urteil vom 15.05.08, Az. 2 UF 219/06

geschrieben am  13.12.2008 um 17:02 Uhr von Karin Wroblowski. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Ab dem 01.01.2008 besteht für den Ehegatten, der einen 13 Jahre alten Sohn versorgt, gemäß § 1570 Abs.1 BGB eine ... mehr

Geschwisterbindung bei Sorgerechtsentscheidung - OLG Brandenburg, Beschluss vom 04.04.08 , 10 UF 235/07

geschrieben am  13.12.2008 um 16:59 Uhr von Karin Wroblowski. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Entscheidend für die Beibehaltung der gemeinsamen Sorge spricht der Umstand, dass die Eltern Inhaber der gemeinsamen elterlichen Sorge für ein ... mehr

Anforderungen an eine verfestigte Lebensgemeinschaft zu § 1579 Nr.2 BGB - OLG Bamberg, Beschluss vom 28.12.07, Az. 2 UF 237/07

geschrieben am  13.12.2008 um 16:52 Uhr von Karin Wroblowski. Abgelegt unter Urteile Familienrecht

Eine fehlende wirtschaftliche Verflechtung der Lebenspartner schließt die Annahme einer verfestigten Lebensgemeinschaft nicht aus. Eine verfestigte Lebensgemeinschaft unterscheidet sich von ...

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